Ortsrat Schladen, Gielde, Hornburg und Werlaburgdorf

Ortsratsitzungen in Schalden

Bürgermeister Andreas Memmert trägt den Nachtragshaushalt vor


Alle vier Ortsräte tagten in zwei parallelen Ortsratsitzungen im Dorfgemeinschaftshaus Schladen

„Warum macht die Gemeinde Schladen-Werla kurz vor Toresschluss noch einen Nachtragshaushalt? Die Gemeinde ist dazu gesetzlich veranlagt“, so Bürgermeister Andreas Memmert. Dieser konnte nur von positiven Zahlen und einer positiven Entwicklung der Gemeinde berichten.

Es hat es in den vergangenen Wochen vorgezogene „Weihnachtsgeschenke“ in Form von Spenden gegeben, 22.000 Euro vom Asse-Fond für den Hopfenspeicher in Hornburg und 1000 Euro von der LSW für den Naturschutz-Walderkundigungspfad. Den größten Brocken gab es als Bedarfszuwendung für das geplante Feuerwehrgerätehaus in Gielde mit 1,46 Millionen Euro.

Im Ergebnishaushalt gab es eine Verbesserung um 407.000 Euro, es war im Haushalt ein Minus von 1.904 Millionen Euro, nun sind es nur noch 1,497 Millionen Euro. Im Investitionshaushalt gab es eine Verbesserung von 1,532 Millionen Euro nun liegt das Minus im Nachtrag bei 945.000 Euro. Es gab im Ergebnishaushalt allein 350.000 Euro Nachzahlungen und Anpassungen von Vorauszahlungen bei der Gewerbesteuer. Ein Plus von 200.000 Euro gab es bei den Schlüsselzuweisungen. Bei der Anpassung der Steuerschätzung zum November gab es ein Plus von 105.000 Euro – Mehr Einwohner – mehr Einkommenssteueranteile. Durch unbesetzte Stellen und da einiges Personal länger als sechs Wochen krank war, konnten 213.000 Euro eingespart werden. Dafür mussten 417.000 Euro mehr an Sach- und Dienstleistungen für Straßenunterhaltung, die Erneuerung der DGH-Häuser und Kitas sowie Renovierung des Bahnhofsgebäudes ausgegeben werden. Durch coronabedingte Schließungen gab es ein Minus von 60.000 Euro bei der Vergnügungssteuer. Bei den Investitionen sind für das Baugebiet „Harzblick“ 187.000 Euro für den Grunderwerb des Hochwasserschutzwalls eingesetzt. 58.000 Euro kostet der Erwerb eines Kleintraktor und Anhänger für den Winterdienst des Bauhofes. Der Hort von der Kita „Haus Seuber“ wechselt in das Schulstandort der Werla-Schule, deshalb muss der Hort in einen Kindergarten für 89.000 Euro umgebaut werden. In Gielde wird ein neues Feuerwehrgerätehaus gebaut, bisher galt die Gemeindefläche an der alten Schule als Favorit für den neuen Standort. Nun wird es aber wo anders gebaut, hier müssen für den Grunderwerb 189.000 Euro aufgewandt werden. Für diesen Standort muss auch erst ein Gutachten für den Hochwasserschutz erstellt werden, dann wird der B-Plan erarbeitet.

Es gibt auch zwei Projekte wo die geplanten Investitionen aus dem Haushaltsplan 2021 im Nachtragshaushalt um diese Summen reduziert werden. Bei der Clemensschule konnte die Maßnahme zur Schaffung zusätzlicher Ganztagsplätze an der bestehenden Ganztagsschule aufgrund ihres Umfanges nicht bis zum 31.12.2021 abgeschlossen werden. Daher wurden für das HHJ 2021 nur die Planungskosten veranschlagt, welche zu 75 % gefördert werden. Dementsprechend verändert sich der Finanzierungsbedarf für diese Maßnahme um -1.538 Millionen Euro. Sobald das neue Förderprogramm aufgerufen wird, soll ein Förderantrag für die Umsetzung der Maßnahme gestellt und diese zeitnah umgesetzt werden. Die Sanierung der alten Turnhalle in der Pfarrhofstraße 5, welche 1882 als Tanzsaal errichtet wurde, sollte über das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ saniert und zukünftig als „Soziales Zentrum für eine Mehrgenerationennutzung“ zur Verfügung stehen. Bei der Vergabe der Fördermittel kam das Projekt der Gemeinde Schladen-Werla nicht zum Zug, sodass die Maßnahme für dieses Jahr zurückgestellt wurde und der Finanzierungsbedarf sich in Höhe von – 200.000 Euro reduziert.

Fazit und Ausblick: Der Zukunftsvertrag endete am 17. November. Eine Verbesserung wird im Wesentlichen durch höhere Bedarfszuweisungen im Finanzhaushalt führen. Mehrerträge bei der Gewerbesteuer und Minderaufwendungen im Personal. Zukünftig wird es höhere Personalaufwendungen sowie ansteigende Aufwendungen der Sach- und Dienstleistung geben. So wird mehr Personal in den Kindergärten, Hauptamt, Ordnungsamt und Bauhof benötigt.

Die Gemeinde entwickelt sich weiter positiv, so sind in Gielde, Hornburg und Schladen weitere Neubaugebiete geplant. Im Neubaugebiet „Harzstraße 40“ sind alle Bauplätze vergeben, dadurch gibt es eine höhere Einwohnerentwicklung. Der Ausbau der Kita-Betreuung muss weiter ausgebaut und der Hochwasserschutz vorangetrieben werden. Die Umsetzung Digitalpakt Schule und der Glasfaserausbau ist gut voran gegangen.

Einen großen Aufwind gibt es beim Zukunftsprojekt Archäologische Kaiserpfalz Werla. Es wird ehrenamtlich begleitet und so gab und gibt es Zuschüsse für das beliebte Ziel von Besuchern.

Nils Beckmann (SPD, Schladen) lobte die positive Entwicklung und Karl-Jürgen Heldt (CDU, Schladen) hat noch nie so einen tollen Nachtrag mit positiver Entwicklung erlebt. Thomas Marschall (SPD, Gielde) lobte die geleistete Arbeit und die finanzielle Zuwendung für das Feuerwehrhaus in Gielde. Robert Vorlop (UWG Gielde) dankte für den geplanten Bau eines Hochwasserrückhaltebecken für den Krumbach von Neuenkirchen nach Gielde.

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