Ratssitzung der Gemeinde Schladen-Werla

DGH Gielde


Einstimmig wurde die 1. Nachtragshaushaltssatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2022 vom Gemeinderat verabschiedet

Erfreuliche Nachrichten konnte Bürgermeister Andreas Memmert im Dorfgemeinschaftshaus vermelden: Im Nachtrags-Ergebnishaushalt findet sich eine Verbesserung von 1.035.600 Euro. Das Defizit für das Jahr 2022 sinkt auf 1,433 Millionen Euro.

Verantwortlich für die erfreuliche Finanzentwicklung sind vor allem die Gewerbesteuererträge, die um 600.000 Euro höher ausgefallen sind als veranschlagt. Außerdem gab es 465.000 Euro an Bedarfszuweisungen und sonstige Zuweisungen. Außerdem Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen von 425.000 Euro, durch Einsparungen in der Gebäudeunterhaltung und durch die Verschiebung von Maßnahmen aufs kommende Jahr. Zudem wirkt sich die Verschiebung des geplanten Anbaus an der Clemens-Schule Hornburg mit 880.000 Euro positiv auf den Nachtragshaushalt 2022 aus.

Bei den Investitionen kommt es zu Mehrausgaben für das Feuerwehrfahrzeug LF10 für Hornburg und TSF-W in Isingerode von 95.000 Euro. Außerdem bringt die Anschaffung von Notstromaggregaten für die Feuerwehren und für die Gemeindeverwaltung einen Betrag in Höhe von 85.000 Euro mit sich.
Auch die Schaffung weiterer Büroräume im Haus C der Gemeindeverwaltung in Schladen schlägt mit 87.000 Euro an Mehrkosten zu Buche.

Die weitere Erneuerung der Decke im DGH in Gielde wird erst einmal mit 20.000 Euro veranschlagt

„Wir haben eine böse Überraschung erlebt, wegen der schlechten Statik hat sich die Decke verschoben, wir sollten froh sein, dass sie uns nicht auf den Kopf gefallen ist.  Wir arbeiten schnellstmöglich daran, die Ausschreibungen sind versendet, es gibt zu wenig Fachfirmen“, so der Bürgermeister.

Für die Planungskosten zum Umbau der Bushaltestellen in Wehre und Werlaburgdorf wurden 25.000 Euro veranschlagt.
Für Bürgermeister Andreas Memmert ist die erfreuliche Entwicklung der Gewerbesteuer auf den guten Firmenindex von großen und kleinen Betrieben und die große Branchenvielfalt in Schladen zurückzuführen. Die erhöhte Einkommenssteuer führt Memmert auf die erschlossenen Baugebiete zurück. Überrascht und erfreut zeigte sich der Bürgermeister nach Auslauf des Zukunftsvertrages noch einmal, 465.000 Euro an Bedarfszuweisung zu erhalten.

In der kommenden Woche wird Staatssekretär Stephan Mahnke 140.000 Euro von beantragten 180.000 Euro für das TSF-W in Isingerode überreichen. Das Fahrzeug ist bestellt, es hat eine Lieferzeit von zwei bis drei Jahren.

Außerdem gibt es 241.000 Euro (90 Prozent) für die Städtebauförderung.

Der Bürgermeister kritisierte, dass einem geplanten Förderprogramm „Ganztagsschule“ vom Bund immer noch nicht zugestimmt wurde. „Wir brauchen dringend die Ganztagsschule in Hornburg, deswegen konnte mit dem Umbau noch nicht begonnen werden. Wir sind verpflichtet, wenn sich Ein- oder Ausgaben sehr verändern, einen Nachtragshaushalt aufzustellen, denn bei den verschiedenen Krisen ist es schwierig, einen treffsicheren Haushalt 2023 aufzustellen“, so Memmert.

Fraktionsvorsitzender Julian Märtens (SPD) ist erfreut über die Verbesserung des Haushaltes von einer Million. „Vieles können wir nicht beeinflussen, z.B. wie es mit der Baukostensteigerung, den Energiekosten und bei der Tarifverhandlungs-Spirale weiter geht“. Er dankte der Verwaltung für die Aufstellung des Haushaltes, es wird aber sicherlich nicht der letzte in diesem Jahr gewesen sein. Er hoffe, dass der Krieg zu Ende geht und wir unabhängig von der externen Energie werden.

Auch Fraktionsvorsitzender Karl-Jürgen Held (CDU) bestätigte seinen Vorredner und die gute Entwicklung bei den Einnahmen. Man müsse die Kostensteigerungen zur Kenntnis nehmen. Die CDU regte an, künftig noch stärker als bislang Photovoltaikanlagen auf privaten und Gemeindegebäuden anzubringen.

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