Workshop in Lengde war voller Erfolg
Der SPD-Ortsverein Goslar hatte zum Workshop mit dem Thema „Sind wir noch die SPD der Zukunft“ in den Saal des Tannhofes eingeladen. Auf der Jahreshauptversammlung im Juli hatte Annett Eine in ihrem Rechenschaftsbericht mit Absicht die Frage gestellt, ob sich die SPD derzeit in der Ausgangslage für eine Kanzlerkandidatur sieht. Mit den derzeitigen Umfragewerten von gerade einmal 16 Prozent sollte man vielleicht nicht glauben nach der nächsten Bundestagswahl in der Lage zu sein, den Kanzler zu stellen.
Die Politik der Bundesregierung hat aber in den vergangenen Monaten eine deutlich sozialdemokratische Handschrift bekommen. Die SPD ist der festen Überzeugung, dass das den Menschen in Deutschland die Sicherheit gegeben hat, die sie dringend brauchten.
Die SPD hat in den Abteilungen immer wieder gute Diskussionen zum Thema
Sind wir noch die Partei, welche vor mehr als 150 Jahren gegründet wurde? Spricht das Parteiprogramm der SPD noch die Sprache der Zukunft? Warum wählt man die SPD? Warum erreicht die Politik die Bürgerinnen und Bürger aber auch einfach nicht mehr?
Es wurden fünf Tische gebildet mit folgenden Fragen
1. Ist uns Migration gelungen? Welches Menschenbild leitet uns?
2. Wie können wir uns als SPD von anderen Politikangeboten überzeugend abgrenzen?
3. Welches Profil hat die SPD?
4. Ist eine Koalition mit den Linken in Bezug auf Wirtschafts- und Außenpolitik erstrebenswert?
5. Wie gelangen wir wieder zu Zuspruch aus der Mitte der Wähler? Spricht die SPD noch die Sprache des Volkes?
Die Antworten
zu 1. Wir müssen klar differenzieren zwischen den Migranten vor 2015, bei denen uns die Migration zu großen Teilen sehr gut gelungen ist und der großen Welle 2015, die uns mehr oder weniger überrollt hat.
Hier ist die Integration deutlich schwieriger, weil es sehr viele Menschen auf einmal waren. Aber hier sind wir auf einem guten Weg.
Zu 2. Die SPD muss sich von einer klassischen Arbeiterpartei zu einer Partei der Angestellten entwickeln. Die klassischen Arbeiter gibt es nur noch wenig, Angestellte dafür umso mehr.
Die SPD muss die Probleme der Angestellten noch mehr aufgreifen und das Profil dahingehend stärken.
Zu 3. Eine Koalition in Bezug auf Wirtschafts- und Außenpolitik mit den Linken ist eher nicht erstrebenswert. Es gibt hier zu wenige Schnittmengen und den Linken fehlt Regierungserfahrung, um ordentliche Kompromisse zu finden.
Zu 4. Wiederholung der Argumente zu 2. Die Mitte der Gesellschaft fühlt sich nicht mehr mitgenommen. Wir müssen lernen, dass wir unsere Erfolge auch als unsere verkaufen. Andere sind hier oftmals schneller. Außerdem tragen die Querelen um Personalien nicht dazu bei, dass wir in der Gesellschaft mehr Akzeptanz finden.
Zu 5. Unterscheidung zwischen Kommunal- und Bundespolitik. In der Kommunalpolitik sind wir dicht am Bürger und setzen das um, was die Bürgerinnen und Bürger bewegt und beschäftigt.
Die Bundespolitik scheint eher weit weg vom Volk zu sein und traut sich nicht wirklich auch unangenehme Themen anzugehen.
Resümee des Workshops
Im Großen und Ganzen waren sich alle einig: es gab gute Diskussionen zu unterschiedlichen Themen, die dringend notwendig waren. Eine Wiederholung eines solchen Formates auch zu anderen Themen ist angedacht.
Homepage SPD Lengde
