Ratssitzung in Schladen unter Corona-Regeln
Zu einer außergewöhnlichen Sitzung konnte der Bürgermeister der Gemeinde Schladen-Werla, Andreas Memmert, die drei Ortsräte aus Schladen, Hornburg und Gielde im Dorfgemeinschaftshaus begrüßen. „Ich bitte alle, sich am heutigen Abend auf das Äußerste zu beschränken und positiv miteinander umzugehen. Denn wir steuern auf eine schwere Zeit hin, aber wir sind gut gerüstet in der Verwaltung“, so Andreas Memmert zu Beginn der Sitzung.
Auch Ortsbürgermeister Heinz-Jürgen Wiechens hat in dieser Form noch keine Ratssitzung abgehalten, „aber wir bekommen mit der Corona Pandemie die Tiefe zu spüren, wenn wir nicht aufpassen und mit gutem Beispiel voran gehen“.
Das Hauptthema war die 2. Nachtragshaushaltsatzung und der 1. Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020.
Bürgermeister Andreas Memmert stellte das Zahlenwerk den Ortsratsmitgliedern vor. Dabei gab es ein passendes, fröhliches Glockenleuten von der benachbarten Kirche, denn der Ergebnishaushalt schloss mit einem Überschuss von 750.000 Euro durch Steuermehreinnahmen ab.
Diese Investitionen sind geplant
Es werden dringend Büroräume benötigt, die in Haus C entstehen sollen. Für die Planung des Umbaus und einem Relaunch des Internetauftritts sind 43.800 Euro veranschlagt. Insgesamt 3000 Euro sind für die Planungskosten „Digitalpakt“ für die Grundschule Clemensschule in Hornburg vorgesehen. Für die Ausstattung des LF 10 und eine Drohne 16.500 Euro, für die Anpassung Bedarf an Sanierungsträger (netto) 145.000 Euro.
An Mehrkosten für den Straßenausbau Knick/Friedrich-Ebert Platz werden 113.600 Euro für einen Entlastungssammler benötigt.
Eingespart werden am Oberfallwehr/Hochwasserschutz-Wall am Schützenhaus 45.000 Euro. Keine 160.000 Euro werden für die neuen Kita-Plätze in diesem Jahr benötigt.
Die Veränderungen im Nachtragshaushalt sind: Bedarfszuweisung (780.000), Ausgleichszahlungen Gewerbesteuer (300.000), Gewerbesteuererträge, Nachzahlungen und Anpassung von Vorauszahlungen (150.000), Aufwandsausgleich krisenbedingter Aufwendungen (98.000), Sach- und Dienstleistungen (260.000).
Die Personalaufwendungen nehmen um insgesamt 635.000 ab, der Grund sind unbesetzte Stellen, Langzeiterkrankungen, Beschäftigungsverbote in den Kitas, keine neuen Kita-Plätze in diesem Jahr und Neuberechnungen.
Fazit und Ausblick: Trotz der zukünftig kritischen Haushaltslage entwickelt sich die Gemeinde positiv. Keine Einwohnerrückgänge, mehr Einschulungen, starke Nachfrage nach Bauplätzen und Gewerbeflächen.
„Wir müssen sparen und sind weiter auf Bedarfszuweisung angewiesen, in 2019 waren es 810.000 Euro, in diesem Jahr 780.000 Euro“, so Memmert.
Auf eine Bedarfszuweisung wird noch gewartet: Für das neue Feuerwehrfahrzeug LF 10 für Hornburg wurde ein Antrag gestellt.
Die drei Ortsbürgermeister Heinz-Jürgen Wiechens (Schladen), Marc Samel (Hornburg) und Manfred Dannehl (Gielde) nahmen die Abstimmung vor: Alle drei Ortsräte nahmen das Zahlenwerk einstimmig „Zustimmend zur Kenntnis“.
„Die Verwaltung arbeitet zukünftig im Schichtsystem gerade und ungerade Wochen in zwei Schichten. Die Besucher sollten sich auf das Notwendigste beschränken“, so Bürgermeister Andreas Memmert.
Weiter berichtete er von der Eröffnung der Postfiliale am 9. November im Damm 3. Die Öffnungszeiten sind Montag bis Freitag von 14:30 Uhr bis 17:30 Uhr und Samstag von 9:00 bis 12:00 Uhr. Es wurde aber erst am 3. November mit der Einrichtung begonnen.
Hierzu gab es vom CDU-Fraktionsvorsitzenden Karl-Jürgen Heldt einen Wunsch: ob es nicht möglich wäre, auch an einem Tag am Vormittag zu öffnen, denn es gibt viele Einwohner mit Schichtdienst.
Karl-Jürgen Heldt bemängelte, dass die Corona-Informationen des Landkreises nicht so richtig in der Presse bekannt gemacht werden. In Hornburg besteht in der Altstadt (Marktstraße) und an der Clemensschule Maskenflicht.
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